Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hatte die Prognos AG und die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts im Januar 2022 damit beauftragt, die drei Aktionspläne Niedersachsens zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu evaluieren.

Vor interessierten Personen aus Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung und Wissenschaft haben Dr. Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte, und Andreas Heimer, Direktor der Prognos AG, am 24. November 2022 in der…

Das Bundeskabinett hat heute die von dem Bundesminister für Arbeit und Soziales vorgelegten Eckpunkte „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“ beschlossen.

Im Rahmen der Bundesinitiative wird die Bundesregierung rechtliche Regelungen weiterentwickeln, um die Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Bereich voranzutreiben. Sie wird dafür u.a. das Behindertengleichstellungsgesetz, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz überarbeiten. Der ABID-Vorsitzende, Marcus…

Nachholbedarf bei Barrierefreiheit

Quelle: RehadatMit Datum vom 11.11.2022 informierte die Bundesregierung über die Wirkungen der Novellierung des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts und veröffentlichte zugleich ihre Stellungnahme zu der im Juni 2022 erschienenen Evaluation desnovellierten Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG).Zur Stellungnahme:…