Pressemitteilung des Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland e.V. zu Einsparplänen der Bundesregierung bei Streichung des Pflegegrad 1
Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland e.V. (ABiD) kritisiert scharf die
Einsparpläne der Bundesregierung, insbesondere die geplante Streichung des Pflegegrad 1. Rund
900.000 Menschen in Deutschland sind betroffen – für sie bedeutet der Pflegegrad 1 Zugang zu
essenziellen Unterstützungsleistungen wie:
Der monatliche Entlastungsbetrag, Zuschüsse zu technischen Hilfsmitteln wie Hausnotruf und
digitalen Anwendungen oder Zuschüsse zur Wohnraumanpassung (barrierefreie Umgestaltung
des Bades).
Diese Leistungen sind für Menschen mit Behinderungen lebenswichtig. Die geplanten
Kürzungen – zusätzlich zu Einschnitten bei der Eingliederungshilfe und der aufgeschobenen
Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) – stehen im Widerspruch zur UNBehindertenrechtskonvention, deren Umsetzung Deutschland zugesagt hat.
ABiD e.V. fordert:
• Sofortige Rücknahme der Kürzungspläne
• Umsetzung der versprochenen Reformen
• Keine Haushaltssanierung auf dem Rücken der Schwächsten
Bringen Sie als Koalition endlich die versprochenen Reformen in Gang!!
„Eine solche Politik gefährdet den sozialen Frieden!“
Im Namen des Vorstandes des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland e.V.
Marcus Graubner
Vorsitzender
Einsparpläne der Bundesregierung, insbesondere die geplante Streichung des Pflegegrad 1. Rund
900.000 Menschen in Deutschland sind betroffen – für sie bedeutet der Pflegegrad 1 Zugang zu
essenziellen Unterstützungsleistungen wie:
Der monatliche Entlastungsbetrag, Zuschüsse zu technischen Hilfsmitteln wie Hausnotruf und
digitalen Anwendungen oder Zuschüsse zur Wohnraumanpassung (barrierefreie Umgestaltung
des Bades).
Diese Leistungen sind für Menschen mit Behinderungen lebenswichtig. Die geplanten
Kürzungen – zusätzlich zu Einschnitten bei der Eingliederungshilfe und der aufgeschobenen
Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) – stehen im Widerspruch zur UNBehindertenrechtskonvention, deren Umsetzung Deutschland zugesagt hat.
ABiD e.V. fordert:
• Sofortige Rücknahme der Kürzungspläne
• Umsetzung der versprochenen Reformen
• Keine Haushaltssanierung auf dem Rücken der Schwächsten
Bringen Sie als Koalition endlich die versprochenen Reformen in Gang!!
„Eine solche Politik gefährdet den sozialen Frieden!“
Im Namen des Vorstandes des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland e.V.
Marcus Graubner
Vorsitzender
