Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hatte die Prognos AG und die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts im Januar 2022 damit beauftragt, die drei Aktionspläne Niedersachsens zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu evaluieren.
Vor interessierten Personen aus Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung und Wissenschaft haben Dr. Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte, und Andreas Heimer, Direktor der Prognos AG, am 24. November 2022 in der Hannoveranischen Leibniz-Bibliothek die Ergebnisse der Evaluation der Niedersächsichen Aktionspläne Inklusion vorgestellt. Im Rahmen der Veranstaltung wurde der gemeinsame Evaluationsbericht der Prognos AG und des DIMR veröffentlicht.In dem Bericht untersuchen die beiden Organisationen, inwieweit die Aktionspläne menschenrechtliche Vorgaben aus der UN-Behindertenrechtskonvention berücksichtigen.
Im Vordergrund der Evaluation stand die Frage, inwieweit die Pläne geeignet sind, die UN-BRK in Niedersachsen umzusetzen. Die Studie erarbeitete auf dieser Grundlage Vorschläge, wie die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen bei der Fortschreibung und Umsetzung des Aktionsplans verbessert werden kann und wie es gelingen kann, die Erstellung von Maßnahmen zu optimieren. Zudem sollten verstärkt Daten zur Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen erhoben und ausgewertet werden. Ziele und Maßnahmen sollten konkreter und spezifischer formuliert sowie ein Partizipationskonzept zur Fortschreibung der Aktionspläne erstellt werden.
Im Vordergrund der Evaluation stand die Frage, inwieweit die Pläne geeignet sind, die UN-BRK in Niedersachsen umzusetzen. Die Studie erarbeitete auf dieser Grundlage Vorschläge, wie die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen bei der Fortschreibung und Umsetzung des Aktionsplans verbessert werden kann und wie es gelingen kann, die Erstellung von Maßnahmen zu optimieren. Zudem sollten verstärkt Daten zur Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen erhoben und ausgewertet werden. Ziele und Maßnahmen sollten konkreter und spezifischer formuliert sowie ein Partizipationskonzept zur Fortschreibung der Aktionspläne erstellt werden.
Der Vorsitzende des ABiD e.V. Marcus Graubner und der Pressesprecher des ABiD e.V., Jörg Polster, sowie die Landesbeauftragte für Niedersachsen, Birgit Reimers, befürworten diese Evaluation und erhoffen sich deutliche Erkenntnisse für die zukünftigen Aktionspläne.