Aktuelles aus der Verbandsarbeit
Bündnis der Zivilgesellschaft für UN-Parallelbericht
In Berlin hat sich am 19. Januar ein breites Bündnis von Organisationen der Zivilgesellschaft, die „BRK-Allianz“ gegründet. Diese Allianz hat sich zum Ziel gesetzt, den ersten Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) durch einen „Parallelbericht“ kritisch zu kommentieren. Als Sprecherin und Sprecher für das Jahr 2012 wurden Dr. Sigrid Arnade von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und Dr. Detlef Eckert vom Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland (ABiD) auf der Gründungsversammlung gewählt.
„Der Staatenbericht erweckt den Eindruck, dass es in Deutschland keinen Umsetzungsbedarf zur Konvention gibt und dass für behinderte Menschen alles zum Besten geregelt sei. Die Verbände in diesem Bündnis werden jedoch dafür sorgen, dass dieser Anschein mit sachlich fundierten Aussagen korrigiert wird“, sagte Sigrid Arnade, eine der beiden SprecherInnen der Allianz.
In der Allianz haben sich insgesamt 73 Organisationen zusammengeschlossen, die das gesamte Spektrum der behindertenpolitisch arbeitenden Verbände in Deutschland repräsentieren. Sie kommen vor allem aus dem Bereich der Selbstvertretungsverbände behinderter Menschen, der Behindertenselbsthilfe und der Sozialverbände. Ebenso sind die Wohlfahrtsverbände, die Fachverbände der Behindertenhilfe und der Psychiatrie sowie Elternverbände und die Gewerkschaften ver.di und DGB dabei.
Ebenso wie der Staatenbericht soll der Parallelbericht dem UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf vorgelegt werden und die Lebenswirklichkeit der rund 10 Millionen behinderten Kinder, Frauen und Männer in Deutschland darstellen. Zur Koordinierung des Berichts wurde eine siebenköpfige Arbeitsgruppe berufen. Die Geschäftsstelle der Allianz ist beim NETZWERK ARTIKEL 3 angesiedelt, das bereits die Schattenübersetzung der BRK erstellt hat. Sie wird anteilig von der Aktion Mensch gefördert.
Bericht: Dr. Detlef Eckert, am 24.01.2012
Weitere Informationen finden Sie hier:
• Link: http://www.brk-allianz.de/
Zertifikat "Barrierefrei" für Kurhotel "Mar y Sol" auf Teneriffa
Barrierefreies Hotel beeinflußt den ganzen Ort!
Seit der Tübinger Dr. Hans-Joachim Fischer 1990 auf Teneriffa das Kurhotel "Mar y Sol" eröffnete, fanden auf der kanarischen Insel schon hunderte, wenn nicht gar tausende von mobilitätseingeschränkten Menschen Wärme und Erholung.
Jetzt fand das Engagement des Gründers und seines Service-Personals allerhöchste Anerkennung des spanisches Staates. Die Asociaciōn Española de Normalizaciōn y Certifiicaciōn (AENOR) verleiht dem Kurhotel, dem eine Physiotherapie und verschiedene Sportstätten angeschlossen sind, das offizielle Zertifikat der Barrierefreiheit, weil es alle Kriterien der UNE 170001 erfüllt.
Inzwischen "mauserte" sich das Hotel in Los Cristianos zu einem inoffiziellen - aber sehr effektiven - Treffpunkt des internationalen Erfahrungsaustausches. Neben deutsch und spanisch hört man an, in und um den ganzjährig beheizten Pool (32 Grad Celsius) muntere englische, skandinavische, holländische und neuerdings auch russische Laute. Aber es findet sich stets eine gemeinsame Sprache.
Neben den "klassischen" Erwartungen, die an ein solches drei-Sterne-Hotel gestellt werden können - gutes Essen, guter Service, gutes Wetter -, gibt es inzwischen auch Golf-, Basketball-, Rugby- und Boccia-Turniere, die selbstverständlich alle auch im Rollstuhl gespielt werden können. Für Golfer findet man eigens angefertigte Elektro-Rollstühle, mit denen man nicht nur über den Platz rollen sondern auch aufstehen kann.
Als Vorsitzender des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutsvchland "Für Selbstbestimmung und Würde" e.V. ( ABiD) finde ich es besonders bemerkenswert - und nicht zuletzt deshalb auch für die deutsche Öffentlichkeit wichtig -, daß von Dr. Fischers Hotel aus der ganze Ort (einschließlich der Strände, sehr vieler Restaurants und Geschäfte) weitgehend barrierefrei wurde.
Die Verleihung des Zertifikats findet in aller Öffentlichkeit am 18. Januar im Rahmen der Feria Internacional de Tourismo en Español (FITUR), der größten spanischen Tourismusmesse, in Madrid statt.
Ich jedenfalls freue mich, daß es diese Erholungsmöglichkeit gibt. Schön wäre es, wenn wir - die Behindertenbewegung - auch noch Möglichkeiten erkämpfen könnten, dieses Wärmeerlebnis auch solchen Menschen mit Behinderungen, die wenig Geld haben, von Zeit zu Zeit zu ermöglichen.
Ich jedenfalls gratuliere gern zu diesem Erfolg.
Ilja Seifert, 17.01.2012
• Link: http://www.marysol.org/
Presseerklärung - Mit Behinderung alt werden können
Anläßlich des bevorstehenden "Europäischen Jahres des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen 2012" erklärt für den Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland "Für Selbstbestimmung und Würde" e.V. (ABiD) dessen Vorsitzender, Dr. Ilja Seifert:
Mit Behinderung alt werden können
Immer drängender werden die Probleme von Menschen, die seit Jahrzehnten mit Behinderungen leben und nun alt werden. Darauf sind wir in Deutschland weder materiell noch mental ausreichend vorbereitet. Dabei könnte Jede/r längst wissen, daß inzwischen - erstmalig seit dem Ende der Nazi-"Euthanasie" - größere Gruppen von Menschen mit den unterschiedlichsten Beeinträchtigungen ins Rentenalter eintreten.
Plötzlich sollen sie aus Behinderteneinrichtungen, die immerhin einen gesetzlichen Auftrag zur Aktivierung haben, in eher passive Pflegeeinrichtungen "umziehen". Das hat nichts mit dem Recht auf freie Wahl des Aufenthaltsortes und der Wohnform zu tun. Aber sowohl das Grundgesetz als auch die UN-Behindertenrechtskonvention garantieren es. Der ABiD fordert, diesen Widerspruch zugunsten der Grundrechte zu lösen.
Auch fehlt eine sinnvolle Nachfolge-Regelung für Frauen und Männer, die aus Altersgründen aus Werkstätten für Menschen mit Behinderungen entlassen werden. Ihnen gehen u.U. die Tages- und Wochenstrukturierung ebenso verloren wie soziale Alltagskontakte. Der ABiD fordert auch dafür akzeptable, auf Assistenz gestützte Alternativen für selbstbestimmtes und würdevollen Leben im Alter.
Das unwürdige Gezerre um die Pflegeversicherung muß ergebnisorientiert beendet werden. Der ABiD fordert die Bundesregierung auf, den von der Gohde-Kommission erarbeiteten und schon im Januar 2009 vorgestellten teilhabeorientierten Pflegebegriff zur Grundlage einer inhaltlich auf assistierende Begleitung und begleitende Assistenz gerichteten Reform des SBG XI zu machen.
Der ABiD fordert die Bundesregierung und die gesamte Gesellschaft dringend auf, das vor uns liegende "Europäische Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen" dazu zu nutzen, in diesen Fragen ein gutes Stück voran zu kommen. Wir brauchen langfristige staatliche Förderprogramme, deren Ziel die freie Persönlichkeits-Entfaltung und die Ermöglichung voller und selbstbestimmter Teilhabe von Menschen mit Behinderungen auch im Alter sein muß.
Teilhabeermöglichung wurde mit der Annahme der UN-Behindertenrechtskonvention eine Pflichtaufgabe des Staates. Es geht um den bedarfsgerechten Ausgleich behinderungs-bedingter Nachteile, nicht um Almosen oder "Luxus"-Ansprüche. Dieser Nachteilsausgleich muß - um der Chancengerechtigkeit willen - einkommens- und vermögensunabhängig, also ohne entwürdigende Bedürftigkeitsprüfung erfolgen. Der ABiD ist bereit, sich an der Ausarbeitung geeigneter Konzepte und am Ausprobieren entsprechender Vorschläge (Pilotprojekte) aktiv zu beteiligen.
Berlin, den 27.12.2011
Presseerklärung - Volle Teilhabe ermöglichen!
Anläßlich des Welttages der Menschen mit Behinderungen (3. Dezember) erklärt für den Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland "Für Selbstbestimmung und Würde" e.V. (ABiD) dessen Vorsitzender, Dr. Ilja Seifert:
Der Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile muß diskriminierungs- und stigmatisierungsfrei, also einkommens- und vermögensunabhängig erfolgen.
Zur vollen Teilhabe gehört organisierte Behindertenbewegte aktiv in die Gesetzgebung einzubeziehen. Aber Behindertenverbände müssen auch materiell in die Lage versetzt werden, dieser Aufgabe zu genügen. Dazu brauchen wir sichere institutionelle Förderung.
Zur vollen Teilhabe gehört die Verhinderung und der Abbau von Barrieren. Längst überfällig sind dafür auf mindestens zehn Jahre angelegte, zusätzliche Konjunktur-programme im Verkehrs- und Baubereich.
Zur vollen Teilhabe gehört der Erfahrungsaustausch Betroffener auf allen Ebenen. Projekte der Entwicklungszusammenarbeit müssen auch Menschen mit Behinderungen zugute kommen. Der ABiD wird dafür seine guten Kontakte - insbesondere zu osteuropäischen Behindertenorganisationen und zum Europäischen Behindertenforum (EDF) – weiterentwickeln.
Hier finden Sie den vollen Wortlaut der Presseerklärung
• Datei: PE_04-2011_Teilhabeermoeglichung_durch_Leistungsgesetz.doc
Barrierefreie Bahn?
Zu einem Fachgespräch hatte die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen in die Ländervertretung des Saarlandes am 12.12.2011 nach Berlin eingeladen. Dass das Thema für Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Verwaltung, Beratungsunternehmen und Wissenschaft sowie für Mbilitätsbehinderte Menschen, wichtig ist zeigte die große Teilnehmerzahl. Im Focus stand die Deutsche Bahn AG. Das Unternehmen hatte 2005 als Folge des in der rot-grünen Regierungszeit verabschiedeten Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) ein umfangreiches Maßnahmenprogramm zur Herstellung von Barrierefreiheit vorgestellt. Die Fortschreibung soll aber im Bereich des Regionalverkehrs reduziert werden, weil von 200 privaten Bahnbetreibern erst 5 Unternehmen ein Eisenbahnprogramm vorgelegt haben, da sehe sich die DB benachteiligt. Dies ist sicherlich nicht die richtige Weichenstellung für ein bundeseigenes Bahnunternehmen, um gemäß § 2 Abs. 3 (EBO), möglichst weitreichende Barrierefreiheit zu erreichen. Die Fortschreibung dieses Programms, die zum 1. Januar 2010 erfolgen sollte, steht aber noch immer aus.
Es wurde die Befürchtung laut, dass die TSI PRM zur weiteren Standardabsenkung bei der DB AG führt, denn hier ist lediglich ein Minimalkonsens aller EU-Staaten festgelegt.
Mit dem Einsatz alter aufgemotzter Fahrzeuge (engl. Redesign) werden nicht- barrierefreie Fahrzeuge noch Jahrzehnte im Betrieb bleiben, das sehen wir mit Sorge. Obwohl die Verkehrsministerkonferenz (VMK) die Aufgabenträger des SPNV aufgefordert haben, das BKB Lastenheft als Referenzdokument bei Ausschreibungen anzuwenden, wird dies nur zögerlich umgesetzt.
Barrierefreiheit im Bahnverkehr ist noch nicht hergestellt, wie die Diskussionsbeiträge auf der Fachtagung am 12.12.2011 in Berlin, deutlich machten. So hatten selbst an diesem Tag Bahnreisende Probleme den Veranstaltungsort mit Bussen oder der Bahn zu erreichen. Falls Sie Probleme mit der DB haben können Sie sich an die Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr e.V. wenden. Wie Herr Edgar Isermann aufzeigte ist dies sinnvoll und auch notwendig, damit nicht der "statistische" Eindruck entsteht, dass Mobilitätsbehinderte fast keine Probleme mehr hätten.
Bericht: P. Braun, 13.12.2011
• Link: https://soep-online.de/
Ilja Seifert - Ehrenmitglied des Contergannetzwerkes
Dr. Ilja Seifert zum Ehrenmitglied des Contergannetzwerkes Deutschland e.V. ernannt!
Das Contergannetzwerk Deutschland e.V. ernannte durch seinen Vorsitzenden Christian Stürmer, anläßlich seines Conterganopfer-Requiems am 27.11.2011 in Berlin, den Bundestagsabgeordneten Dr. Ilja Seifert zu seinem 2. Ehrenmitglied. Bei der Übergabe der Ernennungsurkunde war auch das 1. Ehrenmitglied, Nina Hagen, anwesend.
Christian Stürmer hob in seiner diesbezüglichen Ansprache die besonderen Verdienste von Dr. Ilja Seifert für Conterganopfer hervor Gerade nämlich auch durch Ilja Seifert wurde dafür gesorgt, dass die Geschädigten im Rahmen der Bundestagsdebatten 2008/2009 zum Thema "Contergan" selbst zu Worte kamen. Ohne die sonst oft vorzufindende Arroganz des Amtes finden die Contergangeschädigten in seinem Verantwortungsbereich stets ein offenes Ohr. Selbst zum Conterganopfer-Symposium in Nürtingen reiste er als einziger Bundestagsabgeordneter an. Wir freuen uns herzlich über unser neues Ehrenmitglied und auf eine noch engere Zusammenarbei mit ihm.
Quelle: Contergannetzwerk
• Link: http://www.contergannetzwerk.de/
Conti-Stiftung in Conti-Hände
P r e s s e e r k l ä r u n g
Anläßlich des Aktions-Wochendendes, das unter dem Motto „5 vor 12 für Contergan-/Grünenthal-Opfer“ vom 25. - 27. November 2011 in Berlin stattfindet, solidarisiert sich der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland "Für Selbstbestimmung und Würde" e.V. (ABiD) mit den Forderungen der Initiativen. Namens des ABiD-Vorstands erklärt dessen Vorsitzender, Dr. Ilja Seifert:
Conti-Stiftung in Conti-Hände
Insbesondere die Forderung nach offiziellen Entschuldigungen sowohl der Firma Grünenthal GmbH, die das „Schlafmittel Contergan“ auf den Markt brachte, als auch der Inhaberfamilie Wirtz, die daran Abermillionen „verdiente“, ist voll berechtigt. Auch die Bundesregierung und die Justiz, die den Eltern der heute rund 50jährigen Betroffenen seinerzeit einen „Vergleich“ aufnötigten, dessen zustandekommen durchaus sittenwidrig genannt werden dürfte, hätten allen Grund, sich dafür zu entschuldigen.
Überdies meint der ABiD – getreu seinem Grundsatz der Selbstbestimmung und Selbstvertretung –, daß die Contergan-Stiftung in die Hände der Contergan-Geschädigten gehört.
All das muß dem Zweck dienen, den Betroffenen angemessenen Schadensersatz zu leisten und alle behinderungsbedingten Nachteile so auszugleichen, daß sie – unabhängig davon, ob sie erwerbstätig sind oder es je sein konnten – ihr weiteres Leben selbstbestimmt gestalten können.
Ilfa Seifert, 26.11.2011
Ilja Seifert zur Mitgliederversammlung in Moskau
In Moskau trafen sich am 5. November die Mitglieder des Gesamtrussischen Behindertenverbandes zu Ihrer Hauptversammlung. Moskau hat ehrgeizige Pläne. In fünf Jahren soll die Stadt barrierefrei umgestaltet sein. Und das bei 12 Millionen Einwohnern! Hier gilt es, das Mitspracherecht der Behindertenvertreter zu entwickeln und zu sichern.
Ilja Seifert, ABiD-Vorsitzender, betonte dann auch das Selbstbewußtsein von Menschen mit Behinderungen. Nicht als Bittsteller, sondern als aktive und kreative Mitbürger bringen wir uns in soziale Ausgestaltung ein, erläuterte er in seiner Podiumsrede. Konkrete Projekte wurden vereinbart, so die Zusammenarbeit der Berliner Behindertenzeitung BBZ mit Moskauer Behindertenredaktionen.
Sonja Kemnitz, 22.11.2011
• Datei: Moskau_01-2011_Rede_zum_5._Allrusischen_Verbanbandstag.pdf
Vertreter des ABiD auf Tagung in Odessa
Bereits am 25. Oktober trafen sich in Odessa Aktive der „Internationalen Vereinigung von Behindertenverbänden“ (IVB). Dies ist ein regionaler Zusammenschluß von Behinderteninitiativen postsowjetischer Staaten. Bisher gehören der 2009 gegründeten Vereinigung Belorussland, Kasachstan, Moldova, und die Ukraine an. In Odessa waren auch Turkmenistan und Kirgisien vertreten. Beide Länder wollen der Vereinigung beitreten.
Der IVB engagiert sich für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den jeweiligen Ländern. Er sucht den Erfahrungsaustausch und die Kooperation mit westeuropäischen Behinderteninitiativen und dem Europäischen Behindertenforum EDF.
Der ABiD arbeitet seit der Gründung des IVB mit diesem zusammen und hat einen ständigen Gaststatus. Als Gesprächspartner nahmen diesmal der Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen Jürgen Dürrschmidt und die ehrenamtliche Geschäftsführerin Sonja Kemnitz an dem Treffen teil. Sie unterstützten die Einschätzung des IVB-Vorsitzenden Wassilij Nazarenko aus Kiew, dass die dreijährige Zusammenarbeit jetzt in eine neue Phase eintreten kann. Praktische Projekte, die das Alltagsleben von Menschen mit Behinderungen erleichtern und große Öffentlichkeit erzielen, sollten im Mittelpunkt stehen. Dafür gilt es gemeinsame Konzepte und Finanzierungen zu entwickeln.
Bericht: Sonja Kemnitz, 22.11.2011
• Datei: Bericht_Odessa.pdf
Verbände benötigen mehr Ressourcen!
Am Dienstag, dem 25. Oktober fand im Kleisthaus, Mauerstraße 53, 10117 Berlin eine Fachtagung des Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit (BKB) und dem Deutschen Institut für Menschenrechte statt. Unter dem Thema "Deutschland auf dem Weg zur barrierefreien Gesellschaft?!" standen Dialoggespräche, Diskussionen und Referate.
Als Vorstandsmitglied des ABiD konnte ich in der Arbeitsgruppe 2 "Maßnahmen zur Barrierefreiheit auf gesetzlicher Grundlage" über die Zielvereinbarungsverhandlungen mit der Ostdeutschen Eisenbahn berichten. Grundsätzlich waren sich die Anwesenden einig darüber (ausgenommen die Ministerialbürokratie), dass die Verbände feste Strukturen und finanzielle Mittel benötigen, damit die Instrumente zur Schaffung von mehr Barrierefreiheit in Deutschland wirksam auf den Weg gebracht werden können.
Bericht und Foto.P. Braun, 25.10.2011
• Link: Video Arbeitsgruppe 2
• Datei: VortragBKB.pdf
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In Berlin hat sich am 19. Januar ein breites Bündnis von Organisationen der Zivilgesellschaft, die „BRK-Allianz“ gegründet. Diese Allianz hat sich zum Ziel gesetzt, den ersten Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) durch einen „Parallelbericht“ kritisch zu kommentieren. Als Sprecherin und Sprecher für das Jahr 2012 wurden Dr. Sigrid Arnade von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und Dr. Detlef Eckert vom Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland (ABiD) auf der Gründungsversammlung gewählt.
„Der Staatenbericht erweckt den Eindruck, dass es in Deutschland keinen Umsetzungsbedarf zur Konvention gibt und dass für behinderte Menschen alles zum Besten geregelt sei. Die Verbände in diesem Bündnis werden jedoch dafür sorgen, dass dieser Anschein mit sachlich fundierten Aussagen korrigiert wird“, sagte Sigrid Arnade, eine der beiden SprecherInnen der Allianz.
In der Allianz haben sich insgesamt 73 Organisationen zusammengeschlossen, die das gesamte Spektrum der behindertenpolitisch arbeitenden Verbände in Deutschland repräsentieren. Sie kommen vor allem aus dem Bereich der Selbstvertretungsverbände behinderter Menschen, der Behindertenselbsthilfe und der Sozialverbände. Ebenso sind die Wohlfahrtsverbände, die Fachverbände der Behindertenhilfe und der Psychiatrie sowie Elternverbände und die Gewerkschaften ver.di und DGB dabei.
Ebenso wie der Staatenbericht soll der Parallelbericht dem UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf vorgelegt werden und die Lebenswirklichkeit der rund 10 Millionen behinderten Kinder, Frauen und Männer in Deutschland darstellen. Zur Koordinierung des Berichts wurde eine siebenköpfige Arbeitsgruppe berufen. Die Geschäftsstelle der Allianz ist beim NETZWERK ARTIKEL 3 angesiedelt, das bereits die Schattenübersetzung der BRK erstellt hat. Sie wird anteilig von der Aktion Mensch gefördert.
Bericht: Dr. Detlef Eckert, am 24.01.2012
Weitere Informationen finden Sie hier:
• Link: http://www.brk-allianz.de/
Zertifikat "Barrierefrei" für Kurhotel "Mar y Sol" auf Teneriffa
Barrierefreies Hotel beeinflußt den ganzen Ort!
Seit der Tübinger Dr. Hans-Joachim Fischer 1990 auf Teneriffa das Kurhotel "Mar y Sol" eröffnete, fanden auf der kanarischen Insel schon hunderte, wenn nicht gar tausende von mobilitätseingeschränkten Menschen Wärme und Erholung.
Jetzt fand das Engagement des Gründers und seines Service-Personals allerhöchste Anerkennung des spanisches Staates. Die Asociaciōn Española de Normalizaciōn y Certifiicaciōn (AENOR) verleiht dem Kurhotel, dem eine Physiotherapie und verschiedene Sportstätten angeschlossen sind, das offizielle Zertifikat der Barrierefreiheit, weil es alle Kriterien der UNE 170001 erfüllt.
Inzwischen "mauserte" sich das Hotel in Los Cristianos zu einem inoffiziellen - aber sehr effektiven - Treffpunkt des internationalen Erfahrungsaustausches. Neben deutsch und spanisch hört man an, in und um den ganzjährig beheizten Pool (32 Grad Celsius) muntere englische, skandinavische, holländische und neuerdings auch russische Laute. Aber es findet sich stets eine gemeinsame Sprache.
Neben den "klassischen" Erwartungen, die an ein solches drei-Sterne-Hotel gestellt werden können - gutes Essen, guter Service, gutes Wetter -, gibt es inzwischen auch Golf-, Basketball-, Rugby- und Boccia-Turniere, die selbstverständlich alle auch im Rollstuhl gespielt werden können. Für Golfer findet man eigens angefertigte Elektro-Rollstühle, mit denen man nicht nur über den Platz rollen sondern auch aufstehen kann.
Als Vorsitzender des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutsvchland "Für Selbstbestimmung und Würde" e.V. ( ABiD) finde ich es besonders bemerkenswert - und nicht zuletzt deshalb auch für die deutsche Öffentlichkeit wichtig -, daß von Dr. Fischers Hotel aus der ganze Ort (einschließlich der Strände, sehr vieler Restaurants und Geschäfte) weitgehend barrierefrei wurde.
Die Verleihung des Zertifikats findet in aller Öffentlichkeit am 18. Januar im Rahmen der Feria Internacional de Tourismo en Español (FITUR), der größten spanischen Tourismusmesse, in Madrid statt.
Ich jedenfalls freue mich, daß es diese Erholungsmöglichkeit gibt. Schön wäre es, wenn wir - die Behindertenbewegung - auch noch Möglichkeiten erkämpfen könnten, dieses Wärmeerlebnis auch solchen Menschen mit Behinderungen, die wenig Geld haben, von Zeit zu Zeit zu ermöglichen.
Ich jedenfalls gratuliere gern zu diesem Erfolg.
Ilja Seifert, 17.01.2012
• Link: http://www.marysol.org/
Presseerklärung - Mit Behinderung alt werden können
Anläßlich des bevorstehenden "Europäischen Jahres des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen 2012" erklärt für den Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland "Für Selbstbestimmung und Würde" e.V. (ABiD) dessen Vorsitzender, Dr. Ilja Seifert:
Mit Behinderung alt werden können
Immer drängender werden die Probleme von Menschen, die seit Jahrzehnten mit Behinderungen leben und nun alt werden. Darauf sind wir in Deutschland weder materiell noch mental ausreichend vorbereitet. Dabei könnte Jede/r längst wissen, daß inzwischen - erstmalig seit dem Ende der Nazi-"Euthanasie" - größere Gruppen von Menschen mit den unterschiedlichsten Beeinträchtigungen ins Rentenalter eintreten.
Plötzlich sollen sie aus Behinderteneinrichtungen, die immerhin einen gesetzlichen Auftrag zur Aktivierung haben, in eher passive Pflegeeinrichtungen "umziehen". Das hat nichts mit dem Recht auf freie Wahl des Aufenthaltsortes und der Wohnform zu tun. Aber sowohl das Grundgesetz als auch die UN-Behindertenrechtskonvention garantieren es. Der ABiD fordert, diesen Widerspruch zugunsten der Grundrechte zu lösen.
Auch fehlt eine sinnvolle Nachfolge-Regelung für Frauen und Männer, die aus Altersgründen aus Werkstätten für Menschen mit Behinderungen entlassen werden. Ihnen gehen u.U. die Tages- und Wochenstrukturierung ebenso verloren wie soziale Alltagskontakte. Der ABiD fordert auch dafür akzeptable, auf Assistenz gestützte Alternativen für selbstbestimmtes und würdevollen Leben im Alter.
Das unwürdige Gezerre um die Pflegeversicherung muß ergebnisorientiert beendet werden. Der ABiD fordert die Bundesregierung auf, den von der Gohde-Kommission erarbeiteten und schon im Januar 2009 vorgestellten teilhabeorientierten Pflegebegriff zur Grundlage einer inhaltlich auf assistierende Begleitung und begleitende Assistenz gerichteten Reform des SBG XI zu machen.
Der ABiD fordert die Bundesregierung und die gesamte Gesellschaft dringend auf, das vor uns liegende "Europäische Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen" dazu zu nutzen, in diesen Fragen ein gutes Stück voran zu kommen. Wir brauchen langfristige staatliche Förderprogramme, deren Ziel die freie Persönlichkeits-Entfaltung und die Ermöglichung voller und selbstbestimmter Teilhabe von Menschen mit Behinderungen auch im Alter sein muß.
Teilhabeermöglichung wurde mit der Annahme der UN-Behindertenrechtskonvention eine Pflichtaufgabe des Staates. Es geht um den bedarfsgerechten Ausgleich behinderungs-bedingter Nachteile, nicht um Almosen oder "Luxus"-Ansprüche. Dieser Nachteilsausgleich muß - um der Chancengerechtigkeit willen - einkommens- und vermögensunabhängig, also ohne entwürdigende Bedürftigkeitsprüfung erfolgen. Der ABiD ist bereit, sich an der Ausarbeitung geeigneter Konzepte und am Ausprobieren entsprechender Vorschläge (Pilotprojekte) aktiv zu beteiligen.
Berlin, den 27.12.2011
Presseerklärung - Volle Teilhabe ermöglichen!
Anläßlich des Welttages der Menschen mit Behinderungen (3. Dezember) erklärt für den Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland "Für Selbstbestimmung und Würde" e.V. (ABiD) dessen Vorsitzender, Dr. Ilja Seifert:
Der Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile muß diskriminierungs- und stigmatisierungsfrei, also einkommens- und vermögensunabhängig erfolgen.
Zur vollen Teilhabe gehört organisierte Behindertenbewegte aktiv in die Gesetzgebung einzubeziehen. Aber Behindertenverbände müssen auch materiell in die Lage versetzt werden, dieser Aufgabe zu genügen. Dazu brauchen wir sichere institutionelle Förderung.
Zur vollen Teilhabe gehört die Verhinderung und der Abbau von Barrieren. Längst überfällig sind dafür auf mindestens zehn Jahre angelegte, zusätzliche Konjunktur-programme im Verkehrs- und Baubereich.
Zur vollen Teilhabe gehört der Erfahrungsaustausch Betroffener auf allen Ebenen. Projekte der Entwicklungszusammenarbeit müssen auch Menschen mit Behinderungen zugute kommen. Der ABiD wird dafür seine guten Kontakte - insbesondere zu osteuropäischen Behindertenorganisationen und zum Europäischen Behindertenforum (EDF) – weiterentwickeln.
Hier finden Sie den vollen Wortlaut der Presseerklärung
• Datei: PE_04-2011_Teilhabeermoeglichung_durch_Leistungsgesetz.doc
Barrierefreie Bahn?
Zu einem Fachgespräch hatte die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen in die Ländervertretung des Saarlandes am 12.12.2011 nach Berlin eingeladen. Dass das Thema für Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Verwaltung, Beratungsunternehmen und Wissenschaft sowie für Mbilitätsbehinderte Menschen, wichtig ist zeigte die große Teilnehmerzahl. Im Focus stand die Deutsche Bahn AG. Das Unternehmen hatte 2005 als Folge des in der rot-grünen Regierungszeit verabschiedeten Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) ein umfangreiches Maßnahmenprogramm zur Herstellung von Barrierefreiheit vorgestellt. Die Fortschreibung soll aber im Bereich des Regionalverkehrs reduziert werden, weil von 200 privaten Bahnbetreibern erst 5 Unternehmen ein Eisenbahnprogramm vorgelegt haben, da sehe sich die DB benachteiligt. Dies ist sicherlich nicht die richtige Weichenstellung für ein bundeseigenes Bahnunternehmen, um gemäß § 2 Abs. 3 (EBO), möglichst weitreichende Barrierefreiheit zu erreichen. Die Fortschreibung dieses Programms, die zum 1. Januar 2010 erfolgen sollte, steht aber noch immer aus.
Es wurde die Befürchtung laut, dass die TSI PRM zur weiteren Standardabsenkung bei der DB AG führt, denn hier ist lediglich ein Minimalkonsens aller EU-Staaten festgelegt.
Mit dem Einsatz alter aufgemotzter Fahrzeuge (engl. Redesign) werden nicht- barrierefreie Fahrzeuge noch Jahrzehnte im Betrieb bleiben, das sehen wir mit Sorge. Obwohl die Verkehrsministerkonferenz (VMK) die Aufgabenträger des SPNV aufgefordert haben, das BKB Lastenheft als Referenzdokument bei Ausschreibungen anzuwenden, wird dies nur zögerlich umgesetzt.
Barrierefreiheit im Bahnverkehr ist noch nicht hergestellt, wie die Diskussionsbeiträge auf der Fachtagung am 12.12.2011 in Berlin, deutlich machten. So hatten selbst an diesem Tag Bahnreisende Probleme den Veranstaltungsort mit Bussen oder der Bahn zu erreichen. Falls Sie Probleme mit der DB haben können Sie sich an die Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr e.V. wenden. Wie Herr Edgar Isermann aufzeigte ist dies sinnvoll und auch notwendig, damit nicht der "statistische" Eindruck entsteht, dass Mobilitätsbehinderte fast keine Probleme mehr hätten.
Bericht: P. Braun, 13.12.2011
• Link: https://soep-online.de/
Ilja Seifert - Ehrenmitglied des Contergannetzwerkes
Dr. Ilja Seifert zum Ehrenmitglied des Contergannetzwerkes Deutschland e.V. ernannt!
Das Contergannetzwerk Deutschland e.V. ernannte durch seinen Vorsitzenden Christian Stürmer, anläßlich seines Conterganopfer-Requiems am 27.11.2011 in Berlin, den Bundestagsabgeordneten Dr. Ilja Seifert zu seinem 2. Ehrenmitglied. Bei der Übergabe der Ernennungsurkunde war auch das 1. Ehrenmitglied, Nina Hagen, anwesend.
Christian Stürmer hob in seiner diesbezüglichen Ansprache die besonderen Verdienste von Dr. Ilja Seifert für Conterganopfer hervor Gerade nämlich auch durch Ilja Seifert wurde dafür gesorgt, dass die Geschädigten im Rahmen der Bundestagsdebatten 2008/2009 zum Thema "Contergan" selbst zu Worte kamen. Ohne die sonst oft vorzufindende Arroganz des Amtes finden die Contergangeschädigten in seinem Verantwortungsbereich stets ein offenes Ohr. Selbst zum Conterganopfer-Symposium in Nürtingen reiste er als einziger Bundestagsabgeordneter an. Wir freuen uns herzlich über unser neues Ehrenmitglied und auf eine noch engere Zusammenarbei mit ihm.
Quelle: Contergannetzwerk
• Link: http://www.contergannetzwerk.de/
Conti-Stiftung in Conti-Hände
P r e s s e e r k l ä r u n g
Anläßlich des Aktions-Wochendendes, das unter dem Motto „5 vor 12 für Contergan-/Grünenthal-Opfer“ vom 25. - 27. November 2011 in Berlin stattfindet, solidarisiert sich der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland "Für Selbstbestimmung und Würde" e.V. (ABiD) mit den Forderungen der Initiativen. Namens des ABiD-Vorstands erklärt dessen Vorsitzender, Dr. Ilja Seifert:
Conti-Stiftung in Conti-Hände
Insbesondere die Forderung nach offiziellen Entschuldigungen sowohl der Firma Grünenthal GmbH, die das „Schlafmittel Contergan“ auf den Markt brachte, als auch der Inhaberfamilie Wirtz, die daran Abermillionen „verdiente“, ist voll berechtigt. Auch die Bundesregierung und die Justiz, die den Eltern der heute rund 50jährigen Betroffenen seinerzeit einen „Vergleich“ aufnötigten, dessen zustandekommen durchaus sittenwidrig genannt werden dürfte, hätten allen Grund, sich dafür zu entschuldigen.
Überdies meint der ABiD – getreu seinem Grundsatz der Selbstbestimmung und Selbstvertretung –, daß die Contergan-Stiftung in die Hände der Contergan-Geschädigten gehört.
All das muß dem Zweck dienen, den Betroffenen angemessenen Schadensersatz zu leisten und alle behinderungsbedingten Nachteile so auszugleichen, daß sie – unabhängig davon, ob sie erwerbstätig sind oder es je sein konnten – ihr weiteres Leben selbstbestimmt gestalten können.
Ilfa Seifert, 26.11.2011
Ilja Seifert zur Mitgliederversammlung in Moskau
In Moskau trafen sich am 5. November die Mitglieder des Gesamtrussischen Behindertenverbandes zu Ihrer Hauptversammlung. Moskau hat ehrgeizige Pläne. In fünf Jahren soll die Stadt barrierefrei umgestaltet sein. Und das bei 12 Millionen Einwohnern! Hier gilt es, das Mitspracherecht der Behindertenvertreter zu entwickeln und zu sichern.
Ilja Seifert, ABiD-Vorsitzender, betonte dann auch das Selbstbewußtsein von Menschen mit Behinderungen. Nicht als Bittsteller, sondern als aktive und kreative Mitbürger bringen wir uns in soziale Ausgestaltung ein, erläuterte er in seiner Podiumsrede. Konkrete Projekte wurden vereinbart, so die Zusammenarbeit der Berliner Behindertenzeitung BBZ mit Moskauer Behindertenredaktionen.
Sonja Kemnitz, 22.11.2011
• Datei: Moskau_01-2011_Rede_zum_5._Allrusischen_Verbanbandstag.pdf
Vertreter des ABiD auf Tagung in Odessa
Bereits am 25. Oktober trafen sich in Odessa Aktive der „Internationalen Vereinigung von Behindertenverbänden“ (IVB). Dies ist ein regionaler Zusammenschluß von Behinderteninitiativen postsowjetischer Staaten. Bisher gehören der 2009 gegründeten Vereinigung Belorussland, Kasachstan, Moldova, und die Ukraine an. In Odessa waren auch Turkmenistan und Kirgisien vertreten. Beide Länder wollen der Vereinigung beitreten.
Der IVB engagiert sich für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den jeweiligen Ländern. Er sucht den Erfahrungsaustausch und die Kooperation mit westeuropäischen Behinderteninitiativen und dem Europäischen Behindertenforum EDF.
Der ABiD arbeitet seit der Gründung des IVB mit diesem zusammen und hat einen ständigen Gaststatus. Als Gesprächspartner nahmen diesmal der Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen Jürgen Dürrschmidt und die ehrenamtliche Geschäftsführerin Sonja Kemnitz an dem Treffen teil. Sie unterstützten die Einschätzung des IVB-Vorsitzenden Wassilij Nazarenko aus Kiew, dass die dreijährige Zusammenarbeit jetzt in eine neue Phase eintreten kann. Praktische Projekte, die das Alltagsleben von Menschen mit Behinderungen erleichtern und große Öffentlichkeit erzielen, sollten im Mittelpunkt stehen. Dafür gilt es gemeinsame Konzepte und Finanzierungen zu entwickeln.
Bericht: Sonja Kemnitz, 22.11.2011
• Datei: Bericht_Odessa.pdf
Verbände benötigen mehr Ressourcen!
Am Dienstag, dem 25. Oktober fand im Kleisthaus, Mauerstraße 53, 10117 Berlin eine Fachtagung des Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit (BKB) und dem Deutschen Institut für Menschenrechte statt. Unter dem Thema "Deutschland auf dem Weg zur barrierefreien Gesellschaft?!" standen Dialoggespräche, Diskussionen und Referate.
Als Vorstandsmitglied des ABiD konnte ich in der Arbeitsgruppe 2 "Maßnahmen zur Barrierefreiheit auf gesetzlicher Grundlage" über die Zielvereinbarungsverhandlungen mit der Ostdeutschen Eisenbahn berichten. Grundsätzlich waren sich die Anwesenden einig darüber (ausgenommen die Ministerialbürokratie), dass die Verbände feste Strukturen und finanzielle Mittel benötigen, damit die Instrumente zur Schaffung von mehr Barrierefreiheit in Deutschland wirksam auf den Weg gebracht werden können.
Bericht und Foto.P. Braun, 25.10.2011
• Link: Video Arbeitsgruppe 2
• Datei: VortragBKB.pdf
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• Bündnis der Zivilgesellschaft für UN-Parallelbericht
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