ABID, Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland e.V.

Umfrage zur Teilhabeforschung - Unterstützung gesucht!

Aktuell führt der ABiD  eine vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) geförderte Machbarkeitsstudie durch, bei der die Bedingungen zur Gründung eines eigenen Forschungsinstituts für Behinderung und Partizipation erschlossen werden.

Gemäß dem Motto "nichts über uns, ohne uns" sollen Menschen mit Behinderungen aktiv in die Teilhabeforschung einbezogen werden. Nur so kann es gelingen Erkenntnisse zu gewinnen, die die Lebenswelt von Menschen mit Behinderungen auch wirklich widerspiegeln.

Ein zentraler Bestandteil der Machbarkeitsstudie ist die Ermittlung relevanter Forschungsthemen im Bereich der Teilhabe aus Sicht der Betroffenen.

Um offene Forschungsthemen zu ermitteln, haben wir eine kurze Umfrage erstellt.

Die Umfrage ist bis zum 15. Oktober online erreichbar.

Zur Auswahl stehen drei verschiedene Versionen, die inhaltlich jedoch identisch sind.

Bitte wählen Sie eine Version aus.

            - Alltagssprache

            - Leichte Sprache

            - Barrierefreie Version, geeignet für Computer Vorleseprogramme

 

Vielen Dank fürs Mitmachen!

Das Projektteam

Frank Viohl

Annika Schmalenberg

Elisabeth Scheier


AwmB-Abschlußbericht

Hier nun endlich vorab der Abschlußbericht der Studie "Alt werden mit Behinderung- mittendrin ein Leben lang". Der Inhalt ist endgültig, die Form bedarf noch letzter Korrekturen. In Kürze wird die formvollendete, barrierefreie Dokumentation als Pdf abrufbar sein. 

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Leitsätze der Selbsthilfe

Leitsätze der Selbsthilfe für die Zusammenarbeit mit Personen des 
privaten und öffentlichen Rechts, Organisationen und 
Wirtschaftsunternehmen, insbesondere im Gesundheitswesen: 

Der ABiD e.V. hat sich durch seine Mitgliedschaft im Paritäter 
Bundesverband diese am 30.04.2016 beschlossenen Leitsätze zu eigen gemacht.

Unser Verband lehnt jegliche Kooperation mit 
Wirtschaftsunternehmen und anderen leitsatzrelevanten Institutionen ab.

ABiD-Matrix 2016


Rechenschaftsbericht zum XVIII. Verbandstag 2017 in Berlin



Das war der XVIII. ordentliche Verbandstag des ABiD am Samstag, den 6. 
Mai 2017 in Berlin

 

Rechenschaftsbericht zum XVIII. Verbandstag 2017 in Berlin


Presseerklärung zum 5.Mai.2017

P r e s s e e r k l ä r u n g

 

Anläßlich des Europaweiten Aktions- und Protesttages von Menschen mit Behinderungen  (5. Mai) erklärt namens des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland  „Für Selbst-bestimmung und Würde“ e.V. (ABiD), dessen Vorsitzender Ilja Seifert:

 

Unsere Forderungen bleiben aktuell

 

Die „moderne Krüppelbewegung“ mußte im vergangenen Jahr schlimme Verschlechterungen verhindern. Viel lieber würden wir aber Verbesserungen unserer Teilhabe-Bedingungen einführen. Da für die Bundesregierung nicht menschenrechtsbasierte Teilhabeermöglichung sondern die „schwarze Null“ im Bundeshaushalt oberstes Prinzip ist, bleiben unsere   Ansprüche unerfüllt. Mit der UN-Behindertenrechtskonvention halten wir ein verbindliches Dokument in den Händen, das unsere Rechte bekräftigt. Deshalb bleibt der ABiD bei seinen wichtigsten Forderungen:

 

  • Behindertenpolitik muß endlich als Menschenrechtspolitik verstanden und aus dem bevormundenden Fürsorgerecht für Arme vollständig herausgelöst werden!
  • Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile ohne Anrechnung von Einkommen und Vermögen der Betroffenen und von deren Familien!
  • Freie und selbstbestimmte Teilhabeermöglichung (auch bei hohem Assistenzbedarf) in jedem Lebensalter und für alle Beeinträchtigungsgrade!
  • Ermöglichung der freien Wahl des Wohnorts und der Wohnform!
  • Unabhängige Beratung (möglichst peer to peer)!
  • Umfassende Barrierefreiheit in allen Bereichen (schrittweise – aber mit erkennbaren Fortschritten – herstellen)!
  • Abschaffung diskriminierender und/oder stigmatisierender Gesetze und Verordnungen (z.B. § 13 Bundeswahlgesetz)
  • Verläßliche institutionelle Förderung von Selbstvertretungsorganisationen
  • Anhebung der Geldleistungen aus der Pflegeversicherung (SGB XI) auf das Niveau der Sachleistungen, um der häuslichen und familienbasierter pflegender Assistenz tatsächlich Vorrang vor stationärer oder anderweitig institutioneller Pflegeabsicherung zu verschaffen!
  • Arbeitsassistenz auch für ehrenamtliche Arbeit

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25 Jahre Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.



                                              Unsere Forderungen:

       Die unverzügliche und vollständige Umsetzung  der UN-Behindertenrechtskonvention.                       Freie Persönlichkeitsentfaltung für alle Jede/n durch selbstbestimmte Teilhabe - wenn                       erforderlich: mit Assistenz - in jedem Lebensalter!

    (ABID - Allgemeiner Behindertenverand in Deutschland e.V.)

      Freie Wahl der Wohnform - keine Abschiebung in Heime wegen Kostenvorbehalt

    (BBV - Berliner Behindertenverband - Für Selbstbestimmung und Würde e.V.)

      Die Privatwirtschaft muss endlich zum barrierefreien Bauen verpflichtet werden.

    (BBV - Berliner Behindertenverband - Für Selbstbestimmung und Würde e.V.)

      Politische Rahmenbedingungen für echte Inklusion: gemeinsames Leben, Lernen und Arbeiten            von Menschen mit und ohe Behinderung von Beginn an.

    (BZSL - Berliner Zentrum für Selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen e.V.)

      Pflege ist kein Ersatz für Teilhabe! Wir Fordern Teilhabeleistungen ohne Altersgrenzen.

    (Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin)

    Vom Praktikum bis zum Arbeitsplatz - Inklusion braucht Ressourcen! Wir fordern - wenn                       notwendig - dauerhafte Unterstützung inklusiver Praktikums-,Ausbildungs- und Arbeitsplätze.

    (Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin)

     Barrieren wahrnehmen gefährdet ihre Gewohnheiten - umdenken jetzt!  

    (dynamis e.V.)

     Selbstbestimmt leben mit Assistenz! - immer und überall, ohne Kompromisse.

     (Nitsa e.V.- Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz)   

                                         

 

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ABiD-Arbeitssschwerpunkte für die nächsten Jahre



Der ABiD-Vorstand und die VertreterInnen der Landesverbände haben sich vom 3.-5. März 2017 in Berlin getroffen und auf folgende Arbeitsschwerpunkte für die nächsten Jahre verständigt:

- Behinderten-politische Interessenvertretung auf Bundesebene, darunter Gremienarbeit

- Koordinierung der Arbeit zwischen den Landesverbänden und dem Bund, darunter Fortbildungen

- Ausbau unserer ostdeutschen Kernkompetenz, darunter Fortführung der Kooperationen mit  osteuropäischen Behinderten-Organisationen

- Mitgliedergewinnung muß vorrangig an der Basis organisiert werden

- Fortführung der wissenschaftlichen Projektabeit, darunter Machbarkeitsstudie für die Gründung eines ABiD-Institutes „Behinderung und Partizipation“

 

 

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Barrierefreie, öffentliche Toiletten

Barrierefreie, öffentliche Toiletten Die Fa. Hering warb am 14. Februar d.J. für ihre öffentlichen Toiletten. Sie hatte zu dieser Lobby-Präsentation extra am Rande des Treptower Parks eines ihrer neuen High-Tech-Produkte installiert. Leider folgten der Einladung außer Ulrike Poppel und mir keine weiteren Rollstuhlnutzer*innen. Aber es waren Senatsangestellte (Ingeborg Stude), Forscher*innen der TU und einer Stiftung, mehrere Hering-Vertreter*innen und die BBZ anwesend. Auffällig: Das Gebäude mit der inklusiven Toilette ist sehr groß (12 qm). Auf einen Bürgersteig inmitten der Stadt paßt es keinesfalls. Dafür ist die Öffnung der Toiletten-Brille viel zu klein (Ich könnte sie nie benutzen.). Im anschließenden Gespräch war oft von "Toilette für alle" die Rede. Gemeint war, daß auch eine höhenverstellbare Liege und ein Lifter für schwerstmehrfachbehinderte Menschen vorhanden sein müßten. Das findet meine Zustimmung. Aber es stellte sich rasch heraus, daß - um diese teuren und störanfälligen Einbauten zu schützen - diese Toiletten eben ausdrücklich nicht von allen genutzt werden sollen, sondern nur mit dem Euro-Schlüssel erschließbar sein sollten. Summasummarum: Ich fand kein einziges Argument, das mich überzeugt hätte, das in Berlin bewährte, werbefinanzierte City-Toiletten-System der Fa. WALL aufzugeben. Ilja Seifert

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Sex als Lebensmittel?

Endlich berichten verschiedene Medien mal über den Vorschlag, schwerstbehinderten Menschen nicht nur allgemein ein Recht auf Sex zuzubilligen, sondern ihnen auch praktikable Möglichkeiten zu eröffnen, ihn real zu (er)leben. Für Frauen und Männer.
Die Pflegepolitikerin Elisabeth Scharfenberg erkannte wohl, daß hochgradige Abhängigkeit von fremder Hilfe zu Entzugserscheinungen führen kann. Menschen mit Behinderungen wissen - und sagen - das schon lange. Aber unsere Bedürfnisse werden hierzulande eben nicht wirklich ernst genommen. Umso wichtiger, daß die grüne Kollegin auf das Beispiel Niederlande verweisen kann. Dort können Frauen und Männer, die nachweislich keine andere Möglichkeit haben, Sex zu leben, ihn quasi "auf Krankenschein" von "zertifizierten Sexarbeiter*innen" bekommen. Eine ähnliche - unbürokratische und zugleich nicht-stigmatisierende - Lösung wird von der deutschen Behindertenbewegung - nicht zuletzt vom ABiD - seit Jahrzehnten gefordert. Es wäre an der Zeit, sexuelle Bedürfnisse als allgemeine Lebensbedürfnisse - und Sex als Lebensmittel -, worauf Jede*r Anspruch hat, anzuerkennen. Ob das am Ende "auf Krankenschein" oder über andere Wege finanziert und organisiert werden muß - und wer derartige Assistenz überhaupt beanspruchen kann - sollte Ergebnisse einer öffentlichen Debatte erst am Ende geklärt werden.

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Die letzte ABiD-Vorstandssitzung in diesem Jahr



Die letzte ABiD-Vorstandssitzung in diesem Jahr bilanzierte für den Verband mehr Licht als Schatten. Insbesondere auf den guten Abschluß unseres Projektes "AltWerden mit Behinderungen - Mittendrin, ein Leben lang" sind wir stolz. Der Abschluß fand - fast schon traditionell - im "Cum Laude" statt.

 

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AltWerden mit Behinderungen



Fristgemäß und innerhalb des Budgets beendete der ABiD sein Projekt "AltWerden mit Behinderungen - Mittendrin, ein Leben lang". Heute übergaben wir die Dokumentation an den Fördermittelgeber, das Ministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Während der regen Diskussion hörten wir vom Abteilungsleiter V, Dr. Schmachtenberg, etliche anerkennende Worte. Das tut auch mal gut. Immerhin hat die Arbeit jetzt schon mehrere positive Effekte gezeigt, die es zu verallgemeinern bzw. zu verstetigen gilt.
Eines der Projektergebnisse ist, daß mehrere weitere Forschungsaufgaben erkannt wurden. Möglicherweise werden also auch in Zukunft Regierungsprogramme solche Projekte fördern. Für Interessenten: Ab Mitte Januar 2017 ist die Dokumentation - gegen eine Schutzgebühr - beim ABiD bestellbar. (auf dem Foto v.l.n.r: Prof.Dr. Swantje Köbsel, Elisabeth Scheier, Lutz Kaulfuß, Dr. Ilja Seifert, Reiner Schwarzbach, Dr. Rolf Schmachtenberg, Dr. Carola Brückner)

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Interview Ilja Seifert

Dieser Beitrag ist zwar von 2014 aber immer noch hoch aktuell.


 

https://www.youtube.com/watch?v=brcjDxelqxc in Tagesschau 24

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ABID Bildungstage vom 21.-23.10.2016 im Kiez-Ferienpark



Vom 21.-23.10.2016 fanden im Kiez-Ferienpark Feuerkuppe die diesjährigen Bildungstage des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland "Für Selbstbestimmung und Würde" e.V. (ABiD) statt.


In diesem Rahmen gab es am Samstag vormittag eine Diskussion zu Aktuellen Einschätzungen der Behindertenpolitik in Stadt, Kreis und Land. Daran nahmen u.a. teil: Kathrin Schlegel, Behindertenvertreterin der Stadt Sondershausen, Heidi Meister, Behindertenbeauftragte des Kyffhäuser-Kreises und Jürgen Pfeffer, Vorsitzender des Landesverbandes für Menschen mit Behinderung in Thüringen. Es wurde von guten Beispielen berichtet, wie weit Inklusion und Barrierefreiheit vor Ort gelungen sind. Es wurde jedoch auch deutlich, wie viel Nachholbedarf es auch im Jahre 2016 noch gibt. 


Am Nachmittag stellte André Nowak, Vorstand des ABiD und stellv. Natko*-Vorsitzender *Tourismus für alle Deutschland e.V. , Konzept und Umsetzung des barrierefreien Tourismusses in Deutschland vor: http://www.natko.de/


Einen beeindruckenden Überblick über Beteiligungsverfahren auf Landes- und kommunaler Ebene am Beispiel Mecklenburg-Vorpommerns stellte Peter Braun, Vorsitzender des ABiMV, vor. Neben internen Diskussionen genossen die Teilnehmer nicht nur das schöne Ambiente in neu gebauten, behindertengerechten Bulgalows auf der Feuerkuppe, sondern auch den persönlichen Austausch und die inhaltlichen Bereicherungen. Verbandsintern war besonders erfreulich, daß sich eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Bundes- und einigen Landesverbänden abzeichnet. Gemeinsame konkrete Vorhaben werden auf den Weg gebracht. Mehr miteinander reden, mehr kooperieren war ein Fazit der gelungenen Tage. Gastgebern und Organisatoren, insbesondere dem freundlichen Personal auf der Feuerkuppe sowie Egon Haupt, Mitglied im Vorstand des Landesverbandes Thüringen und des ABiD-Bundesverbandes, sei herzlich gedankt. Die Veranstaltung wurde gefördert durch die Aktion Mensch.

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Bildungstage ABiD 21.-23.10.2016

„Nichts über uns ohne uns!“? - Wie geht das? Erfahrungsaustausch über die Wirksamkeit von Selbstvertreter-Organisationen vor Ort

Liebe(r) Landesvorsitzende(r), liebe(r) Stellvertrete(r), liebe Mitglieder des Vorstandes, liebe MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle,

im Namen des Vorstands laden wir Sie/ Euch hiermit herzlich ein zu
unseren Bildungstagen vom 21.-23.10.2016 nach Oberbösa, Details siehe
Anlage.

Wir haben ein Programm zusammen gestellt, mit dem wir uns über
verschiedene Aspekte der Selbsthilfe- und Selbstvertretung vor Ort
austauschen können. Auch das Persönliche soll dabei viel Raum haben.

Und wir wollen uns über die Zukunft des ABiD austauschen, dazu folgt vor
der Veranstaltung noch ein Grundsatzpapier.

Egon Haupt hat vor Ort alles gut vorbereitet und wir rechnen mit
zahlreichen TeilnehmerInnen.

Da die Veranstaltung von Aktion Mensch gefördert wird, entstehen für die
Teilnahme keine Kosten.
Es ist geplant, einen Sonderfahrdienst vor Ort und einen Bus zum Kiez Ferienpark bereit zu stellen, bitte bei Bedarf ebenfalls auf der Anmeldung vermerken.

Wir freuen uns auf Eure/ Ihre Anmeldung, gern bis 30.09.16, und grüßen herzlich ins Land...

Frank Viohl
Projektkoordination

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BZ: Im Rollstuhl hinter Gitter

Behinderte Berliner haben sich am 28.06.2016 aus Protest selbst eingesperrt



Behinderte Berliner haben sich am 28.06.2016 aus Protest selbst eingesperrt

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Konferenz “und plötzlich sind wir auch noch alt“ Anmeldefrist verlängert bis 31.08.16

08. - 09. September 2016, von 11.00 bis 16.00 Uhr Audimax Alice Salomon Hochschule Berlin

Quelle: inclusio-medien.de

08. - 09. September 2016, von 11.00 bis 16.00 Uhr Audimax Alice Salomon Hochschule Berlin Erfahrungen aus einer Befragung von Menschen mit Behinderung zum Älter werden und Konsequenzen daraus Ko-finanziert von Aktion Mensch e. V. Mit Beteiligung von: Prof. Dr. Swantje Köbsell (ASH) Dr. Ilja Seifert (Vorsitzender ABiD e.V.) Horst Frehe (SR i.R, Bremen) Dr. Michael Zander und Anderen Die UN-Behindertenrechtskonvention verlangt volle und wirksame Teilhabe in allen Lebensbereichen. Die Phase nach dem Eintritt in die Regelaltersrente blieb bisher weitgehend unbeachtet. Die Konferenz eröffnet eine Debatte darüber, wie Menschen mit Behinderung ihre selbstbestimmte Lebensweise auch im Alter erhalten können. Das wirkt sich auch auf die Selbstbestimmung der Angehörigen aus. Sie will die Öffentlichkeit für das Problemfeld: „Was braucht selbstbestimmtes, teilhabeorientiertes Leben im Alter mitten in der Gesellschaft?“ sensibilisieren und Lösungsansätze aufzeigen. Daß diese Lösungsansätze nicht nur für Menschen mit Behinderungen, sondern angesichts demografischer und anderer Entwicklungen für die gesamte Zivilgesellschaft relevant sind, liegt auf der Hand. Ziel der Konferenz ist es, auf Grundlage von Fachvorträgen und Diskussionen in vertiefenden Workshops konkrete Verbesserungsvorschläge für die Planung von Teilhabe sowie an die Politik zu entwickeln. Die Konferenz richtet sich an - interessierte Menschen mit Behinderung + Angehörige - Akteure aus: Selbsthilfe- und Selbstvertretungsorganisationen Wissenschaft Politik und Verwaltung Der ABiD e. V. betritt mit dieser Konferenz Neuland. Er lädt herzlich zu reger Teilnahme ein. Frank Viohl Projektkoordinator

Konferenz-Papiere


Behinderten­gleichstellungs­gesetz erfüllt Erwartungen nicht!

Deutscher Behindertenrat (DBR) sieht Mängel im Behindertengleichstellungsgesetz

Berlin, 17. März 2016

"Einige Vorschläge des DBR und seiner Mitgliedsverbände sind in die Neufassung des Behindertengleichstellungsgesetzes eingeflossen. Das erkennen wir an, sind aber mit dem Gesamtbild unzufrieden, da insbesondere beim Abbau von Barrieren die Privatwirtschaft nicht in die Pflicht genommen wird." Das erklärt Ulrike Mascher, Sprecherratsvorsitzende des DBR und Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, anlässlich der ersten Lesung der Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes im Bundestag.

Hier finden Sie die ganze Presseerklärung:

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Protesttag am 4. Mai in Berlin - Demo

Berlin (kobinet) Für den Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen hat der Berliner Behindertenverband eine eigene Webseite ins Netz gestellt. Dieses Jahr findet die große Hauptstadtveranstaltung am 4. Mai statt. "Die Veranstaltung wird dieses Jahr zwar bunter, schriller und peppiger aber nicht weniger deutlich in seinen politischen Forderungen sein", kündigte Verbandsvorsitzender Dominik Peter im aktuellen Newsletter an.

Das diesjähriges Motto lautet: "Deutschlands Zukunft Inklusiv Gestalten - Kein Kompromiss bei der Teilhabe". Zum 1. Januar 2017 soll das Bundesteilhabegesetz in Kraft treten. "Wir treten dafür ein, dass wir ein gutes Teilhabegesetz bekommen und das die Selbstbestimmung, Teilhabe und Inklusion behinderter Menschen im Sinne der UN-BRK in den Mittelpunkt gestellt werden", ist auf www.protesttag-behinderte.de zu lesen. Im Koalitionsvertrag - mit dem Namen „Deutschlands Zukunft Gestalten" - wurde dies angekündigt. Als „Prioritäre Maßnahme" wurde eine Entlastung der „Kommunen im Rahmen der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes im Umfang von fünf Milliarden jährlich von der Eingliederungshilfe" versprochen. An das Versprechen wird an diesem Tag erinnert, der um 13 Uhr vor dem Bundeskanzleramt beginnt. Der Protestzug führt dann zum Brandenburger Tor, wo die Veranstaltung auf dem Pariser Platz um 16 Uhr zu Ende geht.

Quelle: www.protesttag-behinderte.de

http://www.protesttag-behinderte.de

AUFRUF ZUR PROTESTVERANSTALTUNG AM 04. MAI 2016 IN BERLIN


Anita Read fragt nach - was macht das Bundesteilhabegesetz?

2013 hat die Große Koalition in Berlin ein Gesetz versprochen, das Menschen mit Behinderungen mehr Freiheiten und ein eigenständiges, selbstbestimmtes Leben garantieren soll. Heute, am 25.02.2016 fragt Anita Read nach, wie weit dieses Bundesteilhabegesetz gediehen ist. Gäste im Studio sind: Astrid Freudenstein (CSU) und Ilja Seifert, Vorsitzender des ABiD............

http://video.sport1.de/video/normal-vom-27-02-2016__0_7bezexxn

AUFRUF ZUR PROTESTVERANSTALTUNG AM 04. MAI 2016 IN BERLIN


Einladung zum XVII. ordentlichen Verbandstag

Hiermit lädt der Vorstand zum 16. April in der Zeit von 11:00 Uhr bis 16:00 Uhr nach
10178 Berlin, Karl-Marx-Allee 31
Rathaus - Bezirksamt Berlin Mitte
zum nächsten Ordentlichen Verbandstag ein.

Hier finden Sie die Einladung und Tagesordnung:

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Staffelstabübergabe beim Deutschen Behindertenrat (DBR)



Bild: ABID Ilja Seifert bei der symbolischen Staffelstabübergabe an Frau Mascher

Turnusgemäß übergab ich heute - am Welttag der Menschen mit Behinderungen - den Staffelstab der Sekretariatsführung an Ulrike Mascher, die VdK-Präsidentin.

Vorher faßte ich unsere gemeinsamen Positionen nochmals zusammen und forderte die Bundesregierung, die durch die Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller vertreten war, nachdrücklich auf, endlich konkrete Menschenrechtspolitik zu betreiben. Das betrifft die Novellierung des Bundesgleichstellungsgesetzes ebenso wie das geplante Teilhabegesetz oder die EU-Antidiskriminierungsrichtlinie.

Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen sind auch im Zivilrecht geboten.
Teilhabeermöglichung muß einkommens- und vermögensunabhängig ausgestaltet sein. Die "Bedürftigkeit" darf auch nicht durch "Hilfe zur Pflege" wieder eingeführt werden.
Diskriminierung jeder Art muß geahndet werden.

In einer Talk-Runde mit Bundestagsabgeordneten aus dem Haushalts- und dem Sozialausschuß diskutierten wir inhaltliche und finanzielle Aspekte von Teilhabeermöglichung.

Dem ABiD und seinem Sekretariat wurde für die gute Arbeit im abgelaufenen Jahr vielfach gedankt.

Ilja Seifert, am 03.12.2015

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Behindertenpolitik aus menschenrechtlicher Perspektive



Bild: DBR-Sprecherrat von links Herr Seifert, Frau Mascher und Frau Loskill

Am Vortag des Welttages der Menschen mit Behinderungen hatte der Sprecherrat des Deutschen Behindertenrats (DBR) - wie alljährlich - zur Pressekonferenz eingeladen.
Im Mittelpunkt stand unsere nachdrückliche Forderung, Behindertenpolitik endlich konsequent aus menschenrechtlicher Perspektive zu gestalten. Wir wollen von bevormundender "Fürsorge" wegkommen und stattdessen menschenrechtliche Ansprüche (Rechte) einlösen. Dabei stützen wir uns in erster Linie auf die UN-Behindertenrechtskonvention von 2006 und nunmehr auch auf die im April d.J. veröffentlichten "abschließenden Bemerkungen" des UN-Fachausschusses nach der ersten Staatenprüfung. Seit September d.J. gibt es auch die UNO-Agenda 2030, in der an vielen Stellen die wesentliche Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit den unterschiedlichsten Beeinträchtigungen angemahnt wird. Konkret gingen wir auf das geplante Bundesteilhabe-Gesetz ein, das einkommens- und vermögensunabhängig sein, unabhängige Beratung ermöglichen und personenzentriert ausgestaltet sein muss.
Auch das Bundesgleichstellungsgesetz (BGG) und seine Novellierung sprachen wir an. Wir kritisierten, dass nach wie vor der zivilrechtliche Teil fehlt. So werden wir nie zu umfassender Barrierefreiheit kommen.

Nicht unerwähnt soll bleiben, dass wir uns auch solidarisch mit Flüchtlingen erklärten, die trotz ihrer Behinderungen zu uns kommen.

Ilja Seifert, Sprecher des DBR, 2. Dez. 2015

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Internationale ABiD-Konferenz in Berlin



Bild: ABiD-I. Seifert - unsere Gäste aus 11 Ländern

In lockerer Kennenlern-Runde begann am 13. 11. die viertägige, internationale ABiD-Konferenz zum "Schattenbericht" der Zivilgesellschaft an den Fachausschuß, der die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention überwacht.
Gäste aus elf osteuropäischen und zentralasiatischen Staaten sowie vom EDF tauschen bis zum kommenden Montag ihre Erfahrungen mit dem Erarbeiten des Parallelberichts, seiner Verteidigung in Genf und dem Umgang mit den abschließenden Empfehlungen des Fachausschusses aus.

Nachdem die Lichtenberger Bürgermeisterin, Birgit Montero (SPD), die Gäste aus 11 Ländern am 14.11. herzlich begrüßte und uns über ihre Inklusionsanstrengungen in Berlins 270.000 Einwohnerinnen und Einwohner zählenden Stadtbezirks informierte, standen Vorträge von Britta Leisering (Monitoringstelle) und Claudia Zinke (DPWV) im Mittelpunkt der Vormittagssession. Sowohl das kontinuierliche Wirken der unabhängigen Minitoringstelle als auch die unglaublich erfolgreiche Arbeit der BRK-Allianz stießen auf großes Interesse, so dass der Zeitrahmen sehr arg beansprucht wurde.
Trotzdem fanden auch die Ausführungen von Rudolfo Cattani aus Italien, der uns als EDF-Generalsekretär die Ehre gibt, über die Staatenprüfung der EU und den Anteil des EDF am Zustandekommen der äußerst kritischen "Abschließenden Empfehlungen" eine aufmerksame Zuhörerschaft.

Am Rande der Konferenz unterzeichneten in Berlin Vasil Vasiljewisch Nazarenko (Ukraine), der Vorsitzende der Internationalen Vereinigung von Behindertenverbänden postsowjetischer Staaten (IVB), und Rudolfo Cattani (Italien), der Generalsekretär des Europäischen Behindertenforums (EDF) einen Rahmenvertrag zur intereuropäischen Kooperation.
Das ist ein großer Schritt auf dem Wege der Durchsetzung der Menschenrechtsperspektive auf dem gesamten Kontinent. Der Nutzen des Erfahrungsaustauschs wird von beiden Seiten schon jetzt hoch eingeschätzt. Er soll zukünftig - untersetzt durch konkrete Projekte - noch intensiviert werden.

Ilja Seifert Text und Bild, s facebook

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DBR - zum Informationsaustausch bei Kanzlerin



Bild: Foto: Bundesregierung / Guido Bergmann (von links): Detlef Eckert ABiD e.V., Ilja Seifert ABiD e.V., Ulrike Mascher VdK Deutschland e.V., Bundeskanzlerin Angela Merkel, Volker Langguth-Wasem BAG-Selbsthilfe e.V., Adolf Bauer SoVD e.V.

Am 09.11.2015 war der Sprecherrat des Deutschen Behindertenrates bei Frau Merkel zum Gespräch. Vier Themen kamen zur Sprache: beim Bundes-Teilhabegesetz betonten wir die Notwendigkeit der Einkommens- und VermögensUNabhängigkeit. Sie vertröstete uns auf eine Anhebung der Freigrenzen. Wir erinnerten daran, daß wir aus der Perspektive der Armen-Fürsorge zu menschenrechtlichen Ansprüchen auf den Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile kommen müssen. Dazu braucht es sowohl die Einkommens- und VermögensUNabhängigkeit als auch umfassende Barrierefeiheit. Das war unser zweites Thema. Großen Raum nahm die Installation einer Fachstelle für Barrierefreiheit ein.

Beim Thema Arbeit für Menschen mit Behinderungen kritisierten wir zunächst die nach wie vor hohe Arbeitslosigkeit und die Kanzlerin fragte nach verschieden Lösungsvorschlägen (Anhebung der Pflichtquote und der Ausgleichsabgabe, Integrationsbetriebe, Aufklärung, Antragstellung und Bewilligung aus einer Hand usw.)

Daß wir auch unsere Forderung nach einer EUweiten, umfassenden Antidiskriminierungs-Richtlinie erneuerten, gefiel ihr nicht. Sie fragte, was das in Deutschland verbessern könne. Wir wiesen sowohl auf den Symbolcharakter solcher Gesetze hin als wir auch einige Beispiele nannten. Vor allem aber wollen wir das Gegeneinander-Ausspielen verschiedener Diskriminierten-Gruppen verhindern.

Das allgegenwärtige Flüchtlings-Thema kam selbstverständlich auch zur Sprache. Wir betonten, daß die gesundheitliche Versorgung insgesamt ein großes Problem sei, daß aber für Migrantinnen und Migranten mit Behinderungen auch Heil- und Hilfsmittel bedarfsgerecht zur Verfügung stehen müßten. Das Gegeneinander-Ausspielen von Flüchtlingen und Menschen mit Behinderungen wollen wir alle durch Information, Aufklärung und Solidarität zu verhindern suchen.

Bild und Text: Ilja Seifert

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